Pflegezeit - Familienpflegezeitgesetz

 

Angelehnt an den Anspruch auf Elternzeit sichert das Pflegezeitgesetz Arbeitnehmer, die nahe Angehörige pflegen oder deren Pflege organisieren müssen, unter bestimmten Voraussetzungen Ansprüche auf Freistellung sowie besonderen Kündigungsschutz gegenüber dem Arbeitgeber zu.

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Pflegeunterstützungsgeld - bei kurzfristiger Arbeitsfreistellung

Ein Arbeitnehmer kann sich bei einem plötzlichen Pflegefall in der Familie kurzfristig bis zu zehn Tage lang freistellen lassen. Neu ist, dass er jetzt Lohnersatzleistungen bis zu 90 Prozent seines Nettoeinkommens erhält. Dieses sog. Pflegeunterstützungsgeld wird auf Antrag gewährt und von der Pflegekasse des Pflegebedürftigen finanziert.

Beschäftige können sich bis zu sechs Monate lang vollständig oder teilweise von der Arbeit freistellen lassen, wenn sie einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen der Stufe 1 bis 3 in der häuslichen Umgebung betreuen. Eine Lohnersatzleistung ist nicht vorgesehen. Es besteht aber Anspruch auf ein zinsloses Dahrlehen, um den Lebensunterhalt besser bestreiten zu können. Das Darlehen wird monatlich ausgezahlt und am Ende der Pflegezeit in Raten zurückgezahlt.

Wenn ein Angehöriger über einen langen Zeitraum krank ist und gepflegt werden muss, besteht jetzt ein Rechtsanspruch, um die Arbeitszeit auf bis zu 15 Stunden pro Woche zu reduzieren - über einen Zeitraum von bis zu zwei Jahren. Wie bei der Pflegezeit kann auf ein zinsloses Darlehen zurückgegriffen werden, das in Raten ausgezahlt wird und den Lebensunterhalt sichert.

In der letzten Lebensphase eines nahestehenden Menschen darf die Arbeit bis zu drei Monate lang ganz oder teilweise reduziert werden, auch wenn dieser nicht zu Hause gepflegt wird. Eine solche Auszeit kann beispielsweise zur Begleitung Sterbender in Hospizen in Anspruch genommen werden. Das zinslose Darlehen wird dabei auch gewährt. Die Drei Monate werden auf die Familienpflegezeit angerechnet.

Menschen, die füreinander einstehen, sollten auch ohne verwandtschaftliche Beziehungen Pflegezeiten in Anspruch nehmen können. Deshalb gilt das Gesetz nicht nur für nahe Angehörige, sondern künftig auch für Stiefeltern, Schwäger/-innen und für nichteheliche Lebenspartner.

Pflegezeit und Familienpflegezeit können je nach persönlicher Lebenssituation kombiniert werden. Insgesamt darf die Verminderung der Arbeitsstunden aber nicht länger als zwei Jahre dauern. Während dieser Zeit ist der Arbeitnehmer vor Kündigung geschützt. Ein Kündigungsschutz besteht von der Ankündigung bis zum Ende des Familienpflegezeit.

Die Pflegezeit gilt nur in Betrieben mit mehr als 15 Beschäftigten, die Familienpflegezeit in Firmen mit mindestens 25 Mitarbeitern. Spätestens zehn Arbeitstage vor Beginn muss der Beschäftigte dem Arbeitgeber die gewünschte Pflegezeit schriftlich ankündigen.

Die TBK Pflegekasse stellt Ihnen gern die im Zusammenhang mit der Beantragung einer Pflegezeit erforderliche Bescheinigung über die Pflegebedürftigkeit von Angehörigen zur Verfügung.

Darüber hinaus zahlt die TBK Pflegekasse während der Pflegezeit ggf. Zuschüsse zu Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen, sowie zur Arbeitsförderung.

Haben Sie Fragen zum Thema? Dann kommen Sie bitte auf uns zu.

Frau Christina Hermann

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Frau Elke Zentgraf
 
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