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Behandlungsfehler und Streitfälle

Gemeinsam für Ihr gutes Recht - TBK mit Rat und Tat.

Es ist eine Binsenweisheit - Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei. Das gilt besonders, wenn Laien sich mit Experten auseinander setzen. Ein Bereich, in dem das immer wieder deutlich wird, sind Auseinandersetzungen über ärztliche Behandlungsfehler. Oft genug fühlt sich der Patient hier allein gelassen. Bei Regressansprüchen gegen Schädiger oder im Streit gegen andere Sozialversicherungsträger ist es ähnlich.

Im Folgenden beschreiben wir, wie und bei welchen Fällen Ihnen Ihre TBK helfen kann. Die TBK kann zwar für Sie nicht die Rolle eines Rechtsanwalts übernehmen, aber wir werden Sie über Ihre Möglichkeiten aufklären, und was wichtiger ist: Wenn in einem Schadensfall auch die Interessen der TBK berührt sind, können wir weitgehende Unterstützung bieten.

Noch eines ist wichtig: Jeder Fall ist einzigartig. Wir können deshalb hier nur den Rahmen der Möglichkeiten aufzeigen. Bei Fragen zu konkreten Fällen sollten Sie deshalb sofort Ihre TBK ansprechen.


Wann und warum die TBK Ihnen hilft.

Die TBK hat das Ziel, allen Versicherten die bestmögliche Behandlung bei Krankheit durch Ärzte und Krankenhäuser zu gewährleisten. Wenn den Medizinern jedoch Behandlungsfehler unterlaufen, wird die TBK prüfen, ob sie hierfür Regressforderungen stellen kann. Da in solchen Fällen meist auch der Versicherte Schadenersatzansprüche hat, liegt es nahe, dass TBK und Versicherte ihr Vorgehen zur Wahrung ihrer gemeinsamen Interessen miteinander abstimmen.

Eine ähnliche Situation kann sich bei fremdverschuldeten Unfällen ergeben: Für die notwendige Behandlung, z. B. nach einem Verkehrsunfall, kommt die TBK natürlich auf. Aber sie wird und muss zugleich prüfen, ob sie die Kosten für ihre Leistungen (z. B. Krankengeld, Krankenhausbehandlung, Arzt) von der Haftpflicht des Unfallgegners zurückfordern kann. Auch in diesen Fällen bringen die Versicherten häufig selbst Schadenersatz- oder Schmerzensgeldansprüche vor, deshalb ist auch hier ein abgestimmtes Vorgehen möglich.

Durch die Bündelung dieser Interessen können Forderungen des Patienten und der TBK gemeinsam durchgesetzt und das Prozess- und Kostenrisiko für den Versicherten verringert werden. Weil sich die TBK als Ihr Partner bei allen Fragen rund um die Gesundheit und die Sozialversicherung versteht, schöpfen wir unsere gesetzlichen Möglichkeiten in diesen Fällen so weit wie möglich aus. Und selbst da, wo uns die Hände gebunden sind, versuchen wir Ihnen aufzuzeigen, welche Möglichkeiten Ihnen offen stehen.


Wann, wie und wobei die TBK Ihnen helfen kann.

Im deutschen Recht gilt in der Regel der Grundsatz: Der Kläger hat die Beweislast. Deshalb muss z. B. bei einem Behandlungsfehler meist der Patient beweisen, dass der Arzt einen Fehler gemacht hat. Eine oft schwierige Situation, denn wer verfügt schon über entsprechenden Sachverstand? Ein guter und in diesem Bereich erfahrener Rechtsanwalt ist dabei deshalb unverzichtbar, aber zugleich kann die TBK ihr Wissen und ihren Sachverstand einbringen. Das Gleiche gilt, wenn ein Versicherter versucht, seine Ansprüche gegenüber einem Unfallgegner geltend zu machen. Wie weit die Unterstützung der TBK dabei gehen darf, hängt jedoch vom Einzelfall ab. Die Palette der Möglichkeiten reicht von reiner Beratung über die Einsicht in die TBK-Unterlagen bis zur Beauftragung von Gutachten im beiderseitigen Interesse. TBK und Versicherte können sich dabei auf einen gemeinsamen Rechtsbeistand und die gemeinsame Übernahme von Prozesskosten einigen.

Der Umfang der Hilfe ist von Fall zu Fall verschieden. Die folgenden Beispiele können daher nur grundsätzlich zeigen, wo ein Zusammengehen von TBK und Versicherten möglich und sinnvoll ist.


Bei Kunstfehlern muss man harte Fakten bringen.

Die Zeitungen berichten immer wieder von erschreckenden Fällen: Da wird einem Sportler der falsche Meniskus entfernt, einem krebskranken Mann gar der gesunde Lungenflügel oder auf Grund eines Geburtsfehlers bleiben beim Kind Dauerschäden zurück.

Arbeitet der Arzt nach dem aktuellen Stand der Medizin "sauber" und klärt den Patienten ausführlich über mögliche Risiken und Folgen der Behandlung auf, kann der Patient keinen Schadenersatz geltend machen, auch wenn die Heilung ausbleibt oder andere Schäden aufgetreten sind. In solchen Fällen werden die TBK-Mitarbeiter zusammen mit dem behandelnden Arzt und unter Einschaltung des Medizinischen Dienstes nach weiteren Behandlungsmöglichkeiten suchen. Um Kunst- oder Behandlungsfehler handelt es sich bei diesen Fällen aber nicht. Verstößt der Arzt gegen die Regeln der ärztlichen Kunst, sind Regressansprüche möglich.

Dies ist z. B. der Fall, wenn

  • der Arzt vor Beginn einer Behandlung nicht ausreichend über mögliche Risiken aufgeklärt hat, die dann tatsächlich eintreten.
  • dem Arzt z. B. bei einer Operation nachweislich handwerkliche Fehler unterlaufen, also wenn er den falschen Meniskus operiert, Operationsbesteck im Körper vergisst oder der Patient nach der Operation nicht angemessen medizinisch versorgt wird.
  • der Arzt die fachgerechte Behandlung eines Patienten unterlässt, obwohl er aufgrund seines Wissens und seiner Erfahrung die Krankheit hätte erkennen müssen.

Erfährt die TBK von solchen Fällen – sei es durch gezielte Informationen seitens der Versicherten, sei es, weil die Unterlagen darauf hinweisen, wird sie prüfen, ob auch Regressansprüche gegenüber dem Arzt bestehen, z. B. wegen zusätzlicher Behandlungskosten, die durch den Fehler entstanden sind.
Ist dies der Fall, wird die TBK weitgehend mit den Versicherten zusammenarbeiten.

Das bedeutet:

  • dass sich TBK und Versicherte auf einen gemeinsamen Rechtsbeistand einigen, um zu vermeiden, dass der gleiche Fall in zwei Prozessen verhandelt wird;
  • dass die TBK notwendige Gutachten einholt;
  • dass mit dem Schädiger vereinbart wird, nur ein Verfahren, z. B. TBK-Arzt, durchzuführen, aber das Ergebnis auf die Ansprüche des Versicherten zu übertragen;
  • dass die TBK im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten die Prozesskosten trägt.

Kann die TBK keinen Schadenersatz fordern, wird sie dem Versicherten trotzdem – soweit gesetzlich möglich – mit Rat und Tat zur Seite stehen, in dem sie z. B. den Versicherten bzw. seinem Rechtsvertreter Einblick in alle Unterlagen ermöglicht, ihm Kopien zur Verfügung stellt oder wenn es um die Klärung geht, ob überhaupt ein Behandlungsfehler mit einer Gesundheitsschädigung vorliegt, entsprechende Gutachten einholt.


Behandlungsfehler – was tun?

Der TBK-Tipp:

  • Wenn Sie mit der Behandlung oder dem Behandlungserfolg durch Ihren Arzt nicht zufrieden sind, sollten Sie zuerst mit ihm sprechen, um eventuelle Missverständnisse auszuräumen.
  • Zum Gespräch mit Ihrem Arzt sollten Sie sich von einer Person Ihres Vertrauens begleiten lassen.
  • Führt das Gespräch nicht zur Einigung, sollten Sie ein Protokoll aus dem Gedächtnis erstellen, das Auskunft darüber gibt, wie die Behandlung abgelaufen ist und wo der Mediziner Ihrer Ansicht nach Fehler gemacht hat.
  • Notieren Sie: Namen und Anschriften von möglichen Zeugen (Partnerin, Partner, Verwandte o. Ä.), von behandelnden und von Ihnen aufgesuchten Ärzten, listen Sie die Behandlungs- und Untersuchungstermine auf.
  • Versuchen Sie, Ihre Behandlungsakten bei dem Arzt oder der Klinik, der/die Sie fehlerhaft behandelt hat, zu beschaffen, und lassen Sie sich die Vollständigkeit der Unterlagen bestätigen. Sie haben ein Recht auf die Herausgabe der Unterlagen! Doch auch hier hilft Ihnen die TBK, falls Sie konkrete Hilfe benötigen.
  • Informieren Sie Ihre TBK frühzeitig und möglichst bevor Sie rechtliche Schritte einleiten.

Gerade der letzte Punkt ist wichtig, denn ein Patient, der seine Ansprüche gegenüber dem Arzt durchsetzen will, muss dies nicht zwangsläufig vor Gericht tun. Die meisten Schadenersatz-Streitfälle werden außergerichtlich von den Gutachter- und Schlichtungskommissionen der Ärztekammern geregelt. Außergerichtliche Einigungen haben den Vorteil, dass sie für den Patienten ganz oder zum Großteil kostenlos sind.


Verkehrsunfälle: die Haftpflicht in die Pflicht nehmen.

Auf den ersten Blick hat die TBK mit Verkehrsunfällen oder anderen Körperschäden nur wenig zu tun. Präzise hingeschaut ändert sich das Bild: Die BKK stellt für ihre Versicherten bei Krankheit und Unfällen Leistungen zur Verfügung. Werden die Folgen jedoch von Dritten verursacht, ist die TBK gesetzlich verpflichtet, die entsprechenden Kosten zurückzufordern. Konkret: Wird ein Versicherter beispielsweise in einen Verkehrsunfall verwickelt, kann es sein, dass die Haftpflichtversicherung des Unfallgegners nicht für den Schaden aufkommen will, weil ein Verschulden bestritten wird. Der Versicherte verlangt dann Schmerzensgeld und Ersatz für sein beschädigtes Fahrzeug. Auf der anderen Seite will die TBK Ersatz der Kosten für die Krankenbehandlung und Krankengeld vom Schadenverursacher.

In diesem Fall können TBK und Versicherter an einem Strang ziehen. Denn die Klärung der Schuldfrage liegt im beiderseitigen Interesse und damit auch die Frage der Regressansprüche. Die konkreten Möglichkeiten der TBK entsprechen dabei weitgehend denen bei Behandlungsfehlern. Voraussetzung ist aber auch hier: TBK und Versicherter müssen ein gleichberechtigtes Interesse an einer Klärung haben.


Auch bei Streitigkeiten mit anderen Sozialleistungsträgern ist die TBK Partner.

Ähnliches Interesse an gerichtlicher Klärung kann sich ergeben bei Streitigkeiten mit anderen Trägern der Sozialversicherung.
Bestehen beispielsweise unterschiedliche Auffassungen zwischen Berufsgenossenschaft und Versicherten, ob ein Arbeitsunfall bzw. eine Berufskrankheit vorliegt, müssen Sie Ihre Ansprüche gegenüber der Berufsgenossenschaft durchsetzen. Auch hier kann die TBK in vielen Fällen beratend und helfend zur Seite stehen.

Liegt tatsächlich ein Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit vor, kann die TBK die Aufwendungen für die Behandlung des Patienten bei der Berufsgenossenschaft zurückfordern. Die Unterstützungsmöglichkeiten sind die gleichen wie bei Behandlungsfehlern.


Das Fazit

Denken Sie immer daran: Jede rechtliche Auseinandersetzung kostet Zeit, Geld und Nerven. Wer zudem unter den Folgen einer Krankheit, eines Unfalls oder einer fehlerhaften Behandlung leidet, ist oft - und oft zu Recht - empört oder verbittert. Aber solche Gefühle, so verständlich sie sind, sind kein guter Ratgeber, wenn es um Recht und Gesetz geht. Deshalb sollten Sie sich diese Informationen zu Herzen nehmen und im Falle eines Falles auf das Angebot Ihrer TBK zurückkommen.

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Ihre Ansprechpartner

beantworten gern Ihre Fragen.

Frau Manuela Rothlauf
0361 / 652-1704
manuela.rothlauf@tbk-gesundheit.de

Frau Damaris Gutsell
0361 / 652-1795
damaris.gutsell@tbk-gesundheit.de